Berlin (pressrelations) - Der Sport gewinnt - dank der Union: Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses

Anlässlich der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklären der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert MdB und der zuständige Berichterstatter für den Sportetat, Norbert Barthle MdB:

Der Sport in Deutschland zählt zu den Gewinnern der Beratungen für den Bundeshaushalt 2009. Insgesamt werden die Sportfördermittel auf über 180 Millionen Euro im Jahr 2009 angehoben. Auf der Zielgeraden, in der sogenannten‚ Bereinigungssitzung’, wurden noch einmal …

Berlin (pressrelations) - Koalition fuer unabhaengige Finanzierung der Stiftung Warentest

Zu dem Beschluss des Haushaltsausschusses, die Stiftung Warentest mit Stiftungskapital in Hoehe von 120 Millionen Euro auszustatten, erklaeren der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber und die Sprecherin fuer Ernaehrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Waltraud Wolff:

Mehr als 40Jahre nach Gruendung der Stiftung Warentest hat der Haushaltsausschuss in der vergangenen Nacht auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, Finanzmittel in Hoehe von 120 Millionen Euro zum Aufbau eines ausreichenden Stiftungskapitals …

München (pressrelations) - Innenminister Joachim Herrmann: “Deutliche Mehrheit für bayerische Linie bei Onlinedurchsuchung”

“Die jüngsten Umfrageergebnisse des ZDF-Politbarometers bestätigen unsere Linie bei der Onlinedurchsuchung eindrucksvoll.” Das sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann nach dem heute von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen veröffentlichten Umfrageergebnis zum aktuellen Streit um die Regelung der Onlinedurchsuchung im Rahmen des BKA-Gesetzes. Danach finden es 57 Prozent der Befragten richtig, dass das Bundeskriminalamt zukünftig entsprechende Onlinedurchsuchungen vornehmen können soll.

Herrmann: “Diese Umfrage zeigt klar, dass Bayern, …

Wiesbaden (pressrelations) - Zahl der Verkehrstoten im September 2008 weiter rückläufig

WIESBADEN - Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kamen im September 2008 bei Straßenverkehrsunfällen in Deutschland 392 Menschen ums Leben. Das waren 8,2% weniger als im September des Vorjahres. Die Zahl der Verletzten ging im gleichen Zeitraum um 4,0% auf 36 700 zurück.

Insgesamt wurden im September 2008 rund 193 000 Unfälle von der Polizei aufgenommen, ein Minus von 0,7% gegenüber September 2007. Darunter waren 163 …

Wiesbaden (pressrelations) - 1. - 3. Quartal 2008: Defizit beim Bund, Länder mit Überschuss

WIESBADEN - Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen der Kassenstatistik mitteilt, beliefen sich die Ausgaben des Bundes in den ersten drei Quartalen 2008 auf 233,9 Milliarden Euro. Im Vergleich zu den ersten drei Quartalen 2007 stiegen die Ausgaben um 4,9%. Die Einnahmen des Bundes erhöhten sich um 4,7% und erreichten 209,1 Milliarden Euro. Aus der Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben ergab sich für …

Berlin (pressrelations) - LCD-Fernseher Die großen Flachbildfernseher sind besser geworden

Ein „guter“ LCD-Fernseher muss keine 2.200 Euro kosten. Der preiswerteste „Gute“ ist schon für 910 Euro zu haben und sogar einen Tick besser als der teuerste. Die Stiftung Warentest hat 20 aktuelle LCD-Fernseher mit Bildschirmdiagonalen von 80 und 94 Zentimetern geprüft und die Ergebnisse in ihrer Zeitschrift test veröffentlich.

Fünf Geräte überzeugten mit einem „guten“ Qualitätsurteil, alle anderen erreichten ein „Befriedigend“. Bei der Bildqualität schaffen neun Geräte ein …

Berlin (pressrelations) - Schavan: “Größere IT-Sicherheit durch gezielte Forschung”

Ministerin stellt beim IT-Gipfel Forschungsschwerpunkte vor

“Die globale Finanzkrise und ihre Auswirkungen auf die Realwirtschaft zeigen uns deutlich: Wir müssen mehr in Forschung und in Entwicklung investieren. Den Informations- und Kommunikationstechnologien IKT als Innovationstreibern kommt dabei eine besondere Rolle zu”, sagte Bundesforschungsministerin Annette Schavan am Donnerstag anlässlich des 3. IT-Gipfels in Darmstadt. Neuer Schwerpunkt der Forschungsförderung im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien soll nach Aussage der Ministerin die …

Berlin (pressrelations) - Die wirtschaftliche Lage in der Bundesrepublik Deutschland im November 2008 [1]

Die Auswirkungen der Finanzkrise sowie die zunehmende globale Abschwächung setzen die Wirtschaftsentwicklung weltweit einer doppelten und sich verstärkenden Belastung aus. Neben den USA befinden sich inzwischen eine Reihe von anderen Ländern, darunter wichtige deutsche Handelspartner in der EU sowie Japan, am Rande oder bereits in einer Rezession. Darüber hinaus hat sich auch das bisher kräftige Wachstum in wichtigen großen Schwellenländern zum Teil deutlich abgeschwächt. …

Berlin (pressrelations) - Die Bürger sind gefragt – Online-Konsultation zum „Bürgerportalgesetz“

Der IT-Beauftragte des Bundes, Staatssekretär Dr. Hans Bernhard Beus, ruft Bürgerinnen und Bürger zur Mitwirkung auf

Auf der Webseite www.e-konsultation.de können Bürgerinnen und Bürger ab heute bis zum 12. Dezember online ihre Meinung zum Entwurf des „Bürgerportalgesetzes“ äußern. Die Online-Konsultation sieht erstmals auf Bundesebene vor, einen Gesetzentwurf direkt zu kommentieren. Mit dem Bürgerportalgesetz will das BMI die E-Mail so verbindlich und vertraulich wie die Papierpost machen. Die …

(pressrelations) - ÖKO-TEST Kinderspielzeug

Das Spiel ist aus

Die Qualität von Kinderspielzeug ist katastrophal. In vielen Produkten stecken bedenkliche, zum Teil sogar verbotene Schadstoffe. Auch in puncto Sicherheit gibt es gravierende Mängel. Das zeigt eine Untersuchung in der aktuellen Dezember Ausgabe des ÖKO-TEST-Magazins. Insgesamt 68 verschiedene Spielzeuge – darunter Puzzles, Puppen, Bausteine, Kunststofffiguren und Plüschtiere – wurden auf Herz und Nieren untersucht. Fünf Spielzeuge hätten gar nicht am Markt sein dürfen, weil sie über die gesetzlichen Grenzwerte …